von Ingo Lahn | Aug. 25, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Das OLG Düsseldorf hat am 19.02.16 (I-3 Wx 34/15, NJW-RR 2016, 779) eine überraschende Entscheidung zur Verwirkung einer sog. Pflichtteilsklausel (auch Pflichtteilsstrafklausel genannt) getroffen. Ausgangslage „Berliner Testament“ Eheleute setzen sich sehr...
von Ingo Lahn | Aug. 10, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen Der u.a. für Familien- und Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof hat – im Anschluss an seine Grundsatzentscheidung vom 17.09.14,...
von Ingo Lahn | Aug. 2, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
BGH: Die letztwillig angeordnete Beschränkung der Vermögenssorge für ein minderjähriges Kind umfasst auch das Recht zur Ausschlagung Hintergrund: Nach § 1638 BGB kann ein Erblasser durch Testament oder Erbvertrag anordnen, dass die Vermögenssorge eines oder...
von Ingo Lahn | Juli 20, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Bundesgerichtshof hat nun der maximalen Dreistigkeit eines Bevollmächtigten einen Riegel vorgeschoben. Mit seinem Urteil vom 28.06.16 (X ZR 65/14) hob der BGH ein Urteil des OLG Düsseldorf (I-17 U 6/14; nicht veröffentlicht) auf und bestätigte im Ergebnis das...
von Ingo Lahn | Mai 10, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Bundesgerichtshof (Urt. v. 07.06.05, XI ZR 311/04) vertritt schon seit längerem die Auffassung, dass dem Erben von den Kreditinstituten auch ohne Nachweis des Erbrechts durch einen Erbschein Zugriff auf das Konto des Erblassers zu gewähren ist, wenn er ein...
von Ingo Lahn | März 23, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der u.a. für das Gewerberaummietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27.01.2016 (XII ZR 33/15) ein Urteil zur unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung von Räumen durch einen Vorerben verkündet, dessen Relevanz wohl weniger in der derzeitigen...
